FDP Langenfeld

Am 9. Mai geht es bei der Landtagswahl um sehr viel. Es geht bei der Wahl nicht um die Bundespolitik in Berlin, wie es uns die Grünen glauben machen wollen, sondern um die Zukunft von NRW.

Als FDP und CDU vor 5 Jahren in die Regierung gewählt wurden, war NRW auf vielen Gebieten Schlusslicht. Wir hatten in NRW den stärksten Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Bildungserfolg. 16.000 Lehrerstellen sollten abgebaut werden. Ganztagsangebote gab zu einem sehr großen Teil nur für Gesamtschulen. Unter rot-grün sind 300.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze weggefallen.

Auch im Bereich von Innovation gab es rot-grüne Stillstandspolitik. So wurde Forschung in Bereichen wie z.B. der Gentechnik blockiert ohne Vorteile und mögliche Risiken vernünftig gegeneinander abzuwägen. In so wichtigen Politik- und Wirtschaftsfeldern hilft bloße Blockade niemandem. Erst recht nicht den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie der Wirtschaft unseres Landes. In unserem Land muss weiter Vernunft regieren und nicht grüne Ideologie. Entwicklungen in der Energiebranche oder der Bio- und Gentechnologie dürfen nicht wieder behindert werden. 

Wir haben vielen Missständen ein Ende gesetzt. Wir haben über 8.000 neue Lehrerstellen geschaffen und die Durchlässigkeit des Bildungssystems erhöht. Wir haben 230.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen und damit begonnen die ideologische Festlegungen und Eingrenzungen in der Forschungsförderung zu beenden Dabei haben wir die berechtigten Sorgen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger stets im Blick behalten. Wir haben mehr als 80.000 neue Betreuungsplätze für unter 3-jährige geschaffen und den Unterrichtsausfall halbiert. Wir stellen den Hochschulen 600 Mio. € jährlich mehr zur Verfügung und haben 3 neue Fachhochschulen gegründet. Wir haben in den Jahren 2009 und 2008 die höchsten Zuweisungen vom Land an die Kommunen gegeben um die Finanzausstattung zu verbessern. All diese Erfolge sind in Gefahr, wenn rot-rot-grün an die Macht kommt. Es droht Rückschritt auf allen Politikfeldern.

Wir stehen auch zukünftig zu einem differenzierten und begabungsgerechten Schulsystem. Wir setzen auf Schulvielfalt und nicht auf die von rot-rot-grün propagierte Einheitsschule. Probleme im Bildungssystem löst man nicht durch Gleichmacherei sondern durch eine Weiterentwicklung unseres bestehenden und erfolgreichen Bildungssystems. Wir setzen auf Kontinuität und nicht auf bildungsideologische Experimente mit unseren Kinder. Wir setzen uns für eine Modernisierung der Kommunalfinanzierung ein. Wir wollen weg von der Gewerbesteuer und hin zu einem Finanzierungssystem bei dem der Anteil an der Umsatzsteuer erhöht und ein Heberecht auf die Einkommenssteuer geschaffen wird. Wir setzen auf modernste Kraftwerkstechnologie und wollen damit den CO2-Ausstoß bis 2020 um 81 Mio. Tonnen pro Jahr reduzieren. 

Ich bin sicher,  die Beispiele machen Ihnen deutlich, wie wichtig Ihre Stimme für die Zukunft unseres Landes ist. Ich appelliere an Sie, gehen Sie zur Wahl und geben Sie Ihre Stimme der FDP.

Ihr Frank Noack, Ortsverbandsvorsitzender